2000, ISBN: 9783426272046

[ED: Pappe], [PU: Droemer Knaur], Inhalt Vorwort........................................... 13 Teil 1: Politik ohne Verantwortung - Regieren am Volk vorbei............................. 17… Mehr…

[ED: Pappe], [PU: Droemer Knaur], Inhalt Vorwort........................................... 13 Teil 1: Politik ohne Verantwortung - Regieren am Volk vorbei............................. 17 1 Reformblockade: Das Versagen der Institutionen.......... 19 2 Deutschland im Umbruch............................ 24 3 Der Maßstab: Regieren durch das Volk und für das Volk. ... 26 4 Ungelöste Probleme, entmündigte Bürger................ 28 5 Die fiktive Demokratie.............................. 32 6 Wer den Staat beherrscht und warum................... 34 7 Berufspolitiker: Statussicherung durch Ausschalten der Verantwortung.................................41 8 Schluß: Rückbindung der Politik an die Bürger...........45 Teil 2: Aus Scheu vor der Verantwortung: Fortschreitende Selbstauflösung der Bundesländer.......47 9 Einleitung: Der Föderalismus hält nicht, was er verspricht... 49 10 Ein Lehrstück in Macht- und Statuspolitik: Wie die kommunale Gebietsreform durchgesetzt und die Neugliederung der Länder verhindert wurde..........54 11 Ländersache erster Teil: Preisgabe der eigenen Gesetzgebung.....................................60 Der Bund zieht Kompetenzen der Länder an sich.........60 Einheitsgesetzgebung: Die Länder scheuen den Wettbewerb..................................62 Einheitsverfassung: Einebnung der Unterschiede.........64 Kommunale Verfassungsreform: Ausgelöst durch Volksbegehren und Volksentscheid....................65 Resümee: Niedergang der Landesgesetzgebung..........66 12 Ländersache zweiter Teil: Gestaltungsverlust bei Verwaltung und Steuern......................................68 13 Ländersache dritter Teil: Nur kein Risiko - Flucht in Absprachen auf allen Ebenen.......................69 Ohne Kooperation geht gar nichts....................69 Wie der Bund in die Länder hineinregiert: Gemeinschaftsaufgaben und Investitionshilfen......................73 Hochschulbau, Verbesserung von Agrar- und Wirtschaftsstruktur (Art. 91a GG)..................73 Bildungsplanung und Forschungsförderung (Art. 91b GG)..................................75 Wohnungsbau, Städtebau, öffentlicher Personennahverkehr (Art. 104a Abs. 4 GG)..................77 Fazit: Absicherung statt Selbstbestimmung............78 14 Ländersache vierter Teil: Konsequente Entmündigung......80 Entscheidungen auf Kosten anderer: Schiefer Ansatz des Konnexitätsprinzips............................80 Strafe für Eigeninitiative: Der Finanzausgleich...........82 15 Die Folgen der Machtverschiebung....................85 In schlechter Verfassung: die Länder..................85 Gewinner: Landesregierungen und Ministerpräsidenten . . 85 Machtgewinn der Landesregierungen..............85 Vorherrschaft der Landesfürsten..................87 Einfluß der Beamten...........................92 Fazit: Unkontrollierte Herrscher, blockierte Politik. . . . 93 Inhalt 7 Verlierer mit goldener Nase: die Landesparlamente......94 Leerlauf auf hohen Touren......................94 Mangelnde Regierungskontrolle..................96 Eingeschränktes Etatrecht.......................99 Zwischenbilanz: Der Kaiser ohne Kleider.......... 101 Das Landtagsmandat: Quote statt Qualität........ 101 Nebenjob zum Vollzeitlohn..................... 103 Denkanstöße zur Verfassungsstruktur der Länder......104 Politik durch die Hintertür: der Bundesrat............. 104 Aufwertung des Bundesrats....................... 104 Instrument der Parteipolitik...................... 105 Vermittlungsverfahren und Vermittlungsausschuß...... 107 Die mißbrauchte Vetomacht...................... HO Reformkonzepte............................... HO Reduzierung der Zustimmungsgesetze............. 110 Senat statt Bundesrat......................... 111 Direktwahl der Ministerpräsidenten.............. 112 16 Modell Deutschland? - Föderalismus und Europäische Union................................ 114 17 Auf dem Prüfstand: Selbständigkeit, Leistungsstärke, Handlungsfähigkeit der Länder......................118 Sind die Länder überhaupt noch selbständige Staaten?....................................... 119 Sind die Länder überhaupt noch leistungsfähig?......... 121 Die Schulmisere................................ 121 Von den Schwierigkeiten einer Verwaltungsreform..... 125 Das Desaster der Landesgrunderwerbsteuer.......... 128 Das rheinland-pfälzische Transplantationsgesetz....... 129 Handlungsschwäche durch Politikverflechtung und Absprachen.................................... 130 18 Was bleibt vom Sinn des Föderalismus?................ 132 Regionale Identitäten?............................ 132 Wirksame Erfüllung der Aufgaben?.................. 132 Regionale Vielfalt in nationaler Einheit?.............. 133, DE, [SC: 2.95], leichte Gebrauchsspuren, gewerbliches Angebot, 391 S., [GW: 750g], [PU: München], Banküberweisung, PayPal, Internationaler Versand, [CT: Geschichte/Politik / Aktuelles Zeitgeschehen]<

2000, ISBN: 9783426272046

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[ED: Hardcover mit Schutzumschlag], [PU: Droemer], Leichte Spuren von Gebrauch nur am oberen Rand des Schutzumschlags. Auch am oberen Schnitt minimalste Gebrauchsspuren. Umschlagtexst: "Wo scheinbar alle Verantwortung tragen, trägt in Wahrheit niemand Verantwortung" Roman Herzog Um die Verantwortung der politischen Klasse ist es schlecht bestellt. Sie hat sich unabhängig gemacht vom Auftrag der Wähler und weitgehend sogar vom Ausgang der Wahlen. Parteiübergreifende Kartelle betreiben eine intensive Politik der Machtsicherung. Mit dem Ergebnis, das wir von einem System der organisierten Verantwortungslosigkeit regiert werden. Von Demokratie, Föderalismus und Gewaltenteilung bleibt nur eine leere Hülle., DE, [SC: 2.10], sehr gut (sofort lieferbar), gewerbliches Angebot, 391, [GW: 630g], Offene Rechnung (Vorkasse vorbehalten), Internationaler Versand, [CT: Geschichte/Politik / Staatssysteme]<

2000, ISBN: 9783426272046

[PU: Droemer, München], 391 S., 8°, Pappband mit Umschlag-O. Noch in Folie eingeschweisst. A22222, DE, [SC: 5.00], gebraucht; sehr gut, gewerbliches Angebot, [GW: 657g], PayPal, Selbstabh… Mehr…

[PU: Droemer, München], 391 S., 8°, Pappband mit Umschlag-O. Noch in Folie eingeschweisst. A22222, DE, [SC: 5.00], gebraucht; sehr gut, gewerbliches Angebot, [GW: 657g], PayPal, Selbstabholung und Barzahlung, Offene Rechnung (Vorkasse vorbehalten), Internationaler Versand<

2000, ISBN: 3426272040

Binding : Gebundene Ausgabe, Label : Droemer Knaur, Publisher : Droemer Knaur, medium : Gebundene Ausgabe, publicationDate : 2000-01-01, authors : Arnim, Hans H von, languages : german, I… Mehr…

Binding : Gebundene Ausgabe, Label : Droemer Knaur, Publisher : Droemer Knaur, medium : Gebundene Ausgabe, publicationDate : 2000-01-01, authors : Arnim, Hans H von, languages : german, ISBN : 3426272040 Bücher, [PU: Knaur, München]<